AGB und Datenschutz

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Pall-iv ist ein Internetservice für medizinische Fachkreise. Pall-iv ist ein kostenfreies Angebot.

§1 Vertragsgegenstand

Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") ist die Registrierung für die Nutzung der Datenbank Pall-iv. Allgemeine Bestimmungen zur Nutzung der Seite Pall-iv

§ 2 Nutzer, Registrierung, Passwort, Nutzer-Account

(1) Die Registrierung für Pall-iv ist nur für unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen möglich. Dies (?) ist Personen vorbehalten, die Angehörige medizinischer Heilberufe sind oder sich in einer Ausbildung zu einem solchen Beruf befinden, sowie Mitarbeitern von Hospiz- und Palliativdiensten (alle Verwender nachfolgend zusammenfassend als "Nutzer" bezeichnet).

(2) Pall-iv behält sich vor, die Registrierung oder Freischaltung abzulehnen. Es besteht insofern kein Anspruch auf Registrierung und Freischaltung.

(3) Die Registrierung erfolgt auf der Website von Pall-iv (https://www.pall-iv.de/). Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

(4) In der Regel wird der Nutzer von der Registrierung und der Freischaltung seines selbst gewählten Passwortes per eMail benachrichtigt und kann nach erfolgreicher Registrierung und Freischaltung die Seite Pall-iv nutzen.

(5) Mit Registrierung richtet Pall-iv für den Nutzer einen Nutzer-Konto ein.

(6) Jeder registrierte Nutzer ist berechtigt, jederzeit seine Registrierung für die Zukunft zu beenden. Pall-iv kann die Registrierung mit sofortiger Wirkung beenden, z.B. wenn der Nutzer schwerwiegend gegen diese AGB verstößt (z.B. falsche Angaben bei der Registrierung, Missbrauch der Inhalte).  Pall-iv wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nach Vertragsabwicklung löschen, wenn diese nicht mehr erforderlich sind. Es gelten die Datenschutzbestimmungen von Pall-iv.

(7) Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Etwaige überzählige Nutzer-Konten sind Pall-iv unverzüglich mitzuteilen. Pall-iv wird solche Nutzer-Konten löschen.

§ 3 Gebrauch des Pall-iv-Passwortes, Zugang

Der Nutzer ist verpflichtet, sein Pall-iv-Passwort ausschließlich zum persönlichen Gebrauch einzusetzen und vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Er trägt die ausschließliche Verantwortung für die Folgen eines unbefugten Gebrauchs. Der Nutzer stellt Pall-iv von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die Pall-iv durch Verletzung dieser Pflichten entstehen.

§ 4 Pflichten der Nutzer

Dem Nutzer ist es untersagt, Pall-iv ohne ausdrückliche Zustimmung von Pall-iv gewerblich zu nutzen. Der Zugang darf insbesondere weder weiterverkauft, unentgeltlich oder entgeltlich an Dritte überlassen oder auf sonstige Weise direkt mit einer Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. Unter einer gewerblichen Nutzung im Sinne dieser AGB ist jedoch nicht die Nutzung in der vorgesehenen Form für berufliche Zwecke eines Angehörigen der Heilberufe zu verstehen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass hochgeladene Daten keinen Schadcode (Viren etc.) enthalten. Mit Viren befallene Daten kann Pall-iv löschen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche erwachsen. Ferner wird der Nutzer keine rechtswidrigen oder auf sonstige Weise unzulässigen  Inhalte (z.B. Werbung, rassistische Äußerungen oder Pornographie) hochladen.

(3) Der Nutzer darf die Pall-iv nur bestimmungsgemäß und nur im Rahmen des geltenden Rechts und dieser AGB nutzen und durch die Inanspruchnahme der Leistungen und/oder mittels der Leistungen von Pall-iv keine Rechtsverletzungen begehen. Der Nutzer haftet alleine für von ihm begangene Rechtsverletzungen.

§ 5 Einräumung von Nutzungsrechten

(1) Nutzer haben die Möglichkeit, verschiedene Inhalte innerhalb Pall-iv einzustellen. Pall-iv wird solche Inhalte von Nutzern im Rahmen der Seite Pall-iv und arzneimittel-palliativ.de für verschiedene Zwecke verwenden und für andere Nutzer zur Verfügung stellen.

(2) Um den Betrieb von Pall-iv und die Interaktion sowie Verbreitung von Inhalten der Nutzer in der vorbeschriebenen Art und Weise zu ermöglichen, gestattet der Nutzer Pall-iv die von ihm im eingestellten Inhalte innerhalb Pall-iv zu nutzen und jederzeit ohne Zustimmung zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen, zusammenzufassen oder umzusortieren. Hierfür räumt der Nutzer Pall-iv alle erforderlichen Rechte an den Inhalten und Bearbeitungen, insbesondere alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Persönlichkeitsrechte (soweit dies rechtlich zulässig ist), Markenrechte usw., unentgeltlich ein. Die vorstehenden Rechte beinhalten insbesondere das Recht, die Inhalte und Bearbeitungen öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte unter zu lizenzieren und zu übertragen. Der Nutzer verzichtet auf eine Urhebernennung bzw. erklärt, dass er einen solchen Verzicht von Dritten eingeholt hat, sofern erforderlich.

(3) Pall-iv ist berechtigt, alle Inhalte von Nutzern insbesondere (aber nicht ausschließlich) wie folgt innerhalb von Pall-iv sowie www.arzneimittel-palliativ.de zu nutzen und öffentlich zugänglich zu machen:

auf zusammengefassten / aggregierten Seite mit Inhalten

für Pall-iv-interne Maßnahmen im Rahmen der Ausgestaltung des Internetangebotes  (z.B. Illustration von Suchfeldern und Themen)

für andere Angebote von Pall-iv oder www.arzneimittel-palliativ.de, für die eine Nutzung der Inhalte notwendig und sinnvoll ist (z.B. APM-Newsletter)

für CME-Module und kostenlose eLearning-Angebote

(10) Der Nutzer gestattet Pall-iv im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Außerdem gestattet der Nutzer, dass Pall-iv die von ihm eingestellten Inhalte auch zu Werbezwecken außerhalb von Pall-iv nutzt.

§ 6 Verfügbarkeit von Pall-iv

(1) Pall-iv bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Angebotes, übernimmt für die Verfügbarkeit jedoch keine Gewähr.

(2) Pall-iv behält sich vor, die von ihr angebotenen Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder ganz einzustellen, z.B. aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen. Wesentliche Änderungen/Einschränkungen der Funktionen werden rechtzeitig vorab bekannt gemacht.

§ 7 Haftung von Pall-iv

(1) Pall-iv haftet nicht für Schäden, einschließlich mittelbarer Schäden und Folgeschäden, die dem Nutzer entstehen. Pall-iv haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern bereitgestellt werden - und zwar weder für deren inhaltliche Richtigkeit und Aktualität, deren Rechtmäßigkeit noch für den Bestand der Nutzungsrechte an diesen Inhalten.Nutzer müssen sich als Angehörige der Heilberufe ihrer besonderen Sorgfaltspflichten gegenüber ihrer Patienten bewusst sein.